Rechtsprechung
| BPatG, 19.02.2004 - 17 W (pat) 63/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00
Suche fehlerhafter Zeichenketten; Umfang des Patentierungsverbots für …
Auszug aus BPatG, 19.02.2004 - 17 W (pat) 63/02
Wie der Bundesgerichtshof dem Beschluß in "Suche fehlerhafter Zeichenketten" (GRUR 2002, 143) darlegt, verbietet das Patentierungsverbot für Computerprogramme als solche, jedwede Lehre schon deshalb als patentierbar zu erachten, weil sie in computergerechte Anweisungen gekleidet ist. - BPatG, 12.11.1998 - 23 W (pat) 57/97
Patentanmeldung - Offensichtlichkeitsprüfung
Auszug aus BPatG, 19.02.2004 - 17 W (pat) 63/02
Ebenso liegt eine von dem Beschluss des Bundespatentgerichts - vom 12. November 1998 - 23 W (pat) 57/97 des Bundespatentgerichts abweichende Rechtsprechung, wie von der Anmelderin geltend gemacht, nicht vor.